Zuversichtlich in die Zukunft
Das neue Jahr ist schon ein paar Wochen alt – wie steht‘s um Ihre Neujahrsvorsätze?
Gut – ich habe mir, wie sicher viele andere auch, unter anderem vorgenommen, mehr Sport zu betreiben. Im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten gelingt mir das hoffentlich auch.
2024 bringt viele (Wahl-)Entscheidungen, dazu große Kulturveranstaltungen. Wie würden Sie dieses Jahr vorab beschreiben?
Ich sehe das Jahr mit großer Vorfreude, weiß aber natürlich auch um die großen Herausforderungen! Wir haben in Oberösterreich ein Kulturjahr vor uns, das eine enorme Vielfalt an Möglichkeiten bietet. Mit der Kulturhauptstadt Salzkammergut / Bad Ischl und dem Brucknerjahr anlässlich seines 200. Geburtstags gibt es zwei große Projekte an der Spitze, die weit über die Landesgrenzen hinaus strahlen und Besucherinnen und Besucher anlocken werden. Dazu gibt es noch eine ganze Fülle an weiteren Kulturveranstaltungen, etwa am Wolfgangsee zu Ehren des Heiligen Wolfgang, um nur eine zu nennen. Neben den kulturellen Highlights gibt es aber auch natürlich viel zu tun, die Herausforderungen sind angesichts vieler Krisen groß. Es gilt, die richtigen Entscheidungen zu treffen und die Weichen in die richtige Richtung zu stellen, damit Oberösterreich weiterhin ein Top-Wirtschaftsstandort und -Arbeitsplatz bleibt. Ein Beispiel dafür ist die Einigung zwischen Land OÖ und Stadt Linz über die Finanzierung der Regional-Stadtbahn, die für die Pendlerinnen und Pendler enorm wichtig ist – und auch für den Wirtschaftsstandort, der dadurch noch attraktiver wird.
Apropos Wirtschaftsstandort – die Wirtschaftsprognosen für dieses Jahr sind bisher nicht so rosig ...
Dennoch können wir in Oberösterreich zuversichtlich in die Zukunft blicken. Oberösterreich ist schließlich das Land der Möglichkeiten. Ein Beweis dafür: Oberösterreich ist unter den Top 20 der wettbewerbsfähigsten Industrieregionen Europas, wir haben in diesem Ranking in den vergangenen Jahren große Sprünge nach vorne gemacht. Diesen Weg wollen wir weitergehen. Dafür müssen wir in Bildung, Forschung und Entwicklung investieren – allerdings mit Augen- maß. Wir investieren nachhaltig, ohne die künftigen Generationen aus den Augen zu verlieren. Deshalb haben wir im Landeshaushalt auch den Schuldendeckel eingeführt – es geht uns darum, finanzielle Disziplin und Gestaltungskraft im Gleichgewicht zu halten.
Die Teuerung ist auch 2024 ein großes Thema. Wie kann das Land OÖ die Menschen unterstützen?
Klar ist: Wir lassen niemanden allein, stehen jenen zur Seite, die die aktuellen Herausforderungen nicht allein bewältigen können. Darauf können sich die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher verlassen. Wir entlasten die Menschen auf verschiedenste Weise, insgesamt stehen dafür 280 Millionen Euro bereit. Der größte Brocken dabei ist der Heizkostenzuschuss. Gleichzeitig wollen und werden wir auch in die Zukunft investieren. Dazu gehört, dass wir Kinderland Nummer eins werden wollen. Zugleich werden wir unseren Wirtschafts- und Industriestandort gezielt unterstützen. Klimaschutz und Digitalisierung bewegen die Menschen. Die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft ist gerade in Oberösterreich mit seinem starken industriellen Kern eine echte Herausforderung. Dafür haben wir etwa unseren Zukunftsfonds, der mit jährlich 200 Millionen Euro dotiert ist. Die Schwerpunkte sind Forschungsförderung, Energiewirtschaft und Umweltschutz, Digitalisierung und Breitbandausbau sowie Investitionen in den öffentlichen Verkehr. Bei Letzterem haben wir nun etwa die Regional-Stadtbahn auf Schiene gebracht. Da warten wir nur noch auf die rechtsverbindliche Förderzusage des Bundes, der 50 Prozent der Kosten übernimmt. Zusätzlich haben wir 120 Millionen Euro im Oberösterreich-Plan für Investitionen vorgesehen.
Um alle Projekte umsetzen zu können, muss man aber auch über politische Grenzen hinweg zusammenarbeiten – wie geht das in Zeiten, in denen der Ton immer rauer wird?
Wir haben in Oberösterreich eine Kultur des Miteinanders und des Zusammenhalts – die großen Kulturprojekte „Kulturhauptstadt“ und „Brucknerjahr“ sind da gute Beispiele, bei beiden arbeiten viele Gemeinden zusammen. Wir haben eine stabile, verlässliche Basis im Land, auf die die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher vertrauen können. Das hat uns in der Vergangenheit starkgemacht, das gilt auch für die Zukunft. Ich stehe für Verlässlichkeit und Zusammenarbeit, so können wir gemeinsam das Beste für Oberösterreich erreichen.